Landkreis Kaiserslautern erhält 290.700 Euro für die Schulsozialarbeit -
Schäffner und Wansch: „Unmittelbare Hilfe für Kinder und Schulfamilie vor Ort“

„Wir freuen uns sehr, dass der Landkreis Kaiserslautern eine Landesförderung von insgesamt
290.700 Euro für die Schulsozialarbeit erhält. Mit mehr Schulsozialarbeit wird unsere Schulfamilie
vor Ort direkt und zielgerichtet unterstützt; dadurch können sich Lehrerinnen und Lehrer noch
stärker auf die Schülerinnen und Schülerinnen und pädagogische Aufgaben konzentrieren und sie
schafft noch mehr Raum für Unterstützung über den Unterricht hinaus. Die Förderung der
Schulsozialarbeit ist somit ein wichtiges Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit, auch vor dem
Hintergrund der aktuellen Herausforderungen“, betonen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten
nach Bekanntgabe der Landesfördermittel durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium.
Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz an allgemeinbildenden und
berufsbildenden Schulen auch im Haushaltsjahr 2024 mit rund 9,1 Millionen Euro. Davon erhält
der Landkreis Kaiserslautern 183.600 Euro für allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der
Berufsreife anbieten, sowie 45.900 Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen.
Für Grundschulen in besonders herausfordernder Lage erteilt das Land im Haushaltsjahr 2024
über die reguläre Förderung der Grundschulen hinaus eine zusätzliche Förderung von insgesamt
1,5 Millionen Euro. Aus diesem Fördertopf kommen dem Landkreis Kaiserslautern 61.200 Euro
gesondert für diese Grundschulen zugute

Veröffentlicht am 11.01.2024

370.000€ für die Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn

Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 370.000€ aus dem Bund-Länder-Programm für „nachhaltige Entwicklung und nachhaltige Städte“ erhält. Damit wird eine Förderung von 75% erreicht. Ziel ist es mit diesem Geld die Ortsgemeinde im Bereich des Ortskerns in Enkenbach im Sinne der Gebietsentwicklung und der städtebaulichen Erneuerung zu unterstützen, teilt das Ministerium weiter mit.

Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Das sind tolle Nachrichten, die mich so kurz vor Weihnachten aus Mainz erreicht haben. Es ist wichtig, dass Gemeinden wie Enkenbach-Alsenborn tatkräftig und finanziell unterstützt werden und ihnen bei Projekten, die die Orte auch in Zukunft für Bürgerinnen und Bürger lebenswert sowie auch für Unternehmen interessant machen, unter die Arme gegriffen wird.“ 

Veröffentlicht am 15.12.2023

Die Ortsgemeinde Otterbach erhält 400.000€

Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Otterbach einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 400.000€ aus dem Bund-Länder-Programm für lebendige Zentren und aktive Städte erhält. Damit wird eine Förderung von 80% erreicht. Ziel ist es mit diesem Geld die Ortsgemeinde im Bereich der Otterstraße im Sinne der Gebietsentwicklung und der städtebaulichen Erneuerung zu unterstützen, teilt das Ministerium weiter mit.

Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Das sind tolle Nachrichten, die mich so kurz vor Weihnachten aus Mainz erreicht haben. Es ist wichtig, dass solche Gemeinden wie Otterbach tatkräftig und finanziell unterstützt werden und ihnen bei Projekten, die die Orte auch in Zukunft für Bürgerinnen und Bürger lebenswert sowie auch für Unternehmen interessant machen, unter die Arme gegriffen wird. Ich weiß aus den Gesprächen vor Ort, dass das Projekt der Otterstraße für die Otterbacherinnen und Otterbacher ein wichtiges Anliegen ist.“

Veröffentlicht am 12.12.2023

Kreis Kaiserslautern erhält rund 7,2 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – Schäffner und Wansch: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“

„Rund 7,2 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Kaiserslautern – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentieren die SPD-Landtagsageordneten Daniel Schäffner und Thomas Wansch die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkrete Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten - insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine - zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt im Kreis Kaiserslautern um voraussichtlich 7,2 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonen die beiden Abgeordneten.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Wir sind froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der viertel Milliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Wir sind uns sicher, dass auch dieses Kraftpaket für Jede und Jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagten Schäffner und Wansch.

Veröffentlicht am 1.12.2023

Feuerwehren im Land können aufrüsten

Die Landesregierung fördert die Feuerwehren im Landkreis Kaiserslautern mit insgesamt 735.500 Euro. Dies teilte Innenminister Michael Ebling den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner und Thomas Wansch auf Nachfrage mit. So erhält die Kreisverwaltung Kaiserslautern als zuständige Behörde für den Katastrophenschutz Zuwendungen in Höhe von 237.000 Euro für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für die Standorte Martinshöhe, Mittelbrunn und Ramstein-Miesenbach. 268.000 Euro erhält die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn für die Anschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehreinheit Enkenbach-Alsenborn. Mit einer Zuwendung von 93.000 Euro kann die Verbandsgemeinde Weilerbach ein Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehreinheit Weilerbach beschaffen. 58.000 Euro gehen an die Verbandsgemeinde Landstuhl für die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für den Standort Oberarnbach. Die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg erhält 79.500 Euro und kann für die Feuerwehreinheiten Otterberg und Otterbach je ein Mehrzwecktransportfahrzeug erwerben. Gefördert werden die Vorhaben aus Haushaltsmitteln des Landes für den Katastrophenschutz sowie der Feuerschutzsteuer. „Unsere Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Nur mit einer guten, qualitativ hochwertigen Ausstattung kann auch der Dienst für die Allgemeinheit optimal verrichtet werden,“ freuen sich Schäffner und Wansch über die Zuwendungen für den Landkreis Kaiserslautern. „Unsere Männer und Frauen in der Feuerwehr leisten ihren in vielen Fällen schwierigen und gefahrvollen Dienst ehrenamtlich, unentgeltlich und uneigennützig,“ so die beiden Abgeordneten weiter. Besonders zu betonen und anzuerkennen sei, dass sich die Feuerwehrleute ständig fortbilden und ihre Einsätze üben, um den steigenden technischen Anforderungen gerecht zu werden. „Eine verbesserte Ausstattung trägt nicht nur zur Steigerung der Effizienz der Feuerwehren bei, auch die persönliche Sicherheit der Einsatzkräfte wird verbessert,“ bemerkten Schäffner und Wansch abschließend.

Veröffentlicht am 1.12.2023

Besuchergruppe im Landtag Rheinland-Pfalz

Am 2.11.2023 besuchten mich die Seniorengruppe der GdP, das Team des Bürgerbusses Otterberg und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Kaiserslauterer Stadtteil Siegelbach im Landtag.

Mit einem weiteren Landeszuschuss von 470.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung einen Neubau sowie Maßnahmen in den Brandschutz am Schulzentrum Süd in Kaiserslautern. Auch die Grundschule in Otterberg wird mit weiteren 55.000€ gefördert.  Diese und weitere Unterstützung für die Schulträger hat das Bildungsministerium nun bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Thomas Wansch. „Im Zusammenspiel mit der kommenden, erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.

Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Frankenstein einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 20.000€ erhält. Damit unterstützt das Land Rheinland-Pfalz die Ortsgemeinde hinsichtlich der Errichtung einer neuen Stützmauer in der Straße „Am Erlenbach“.

Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Es freut mich zu hören, dass das Land Rheinland-Pfalz die Ortsgemeinde bei diesem Projekt intensiv unterstützt. Es ist wichtig die bestehende Infrastruktur zu modernisieren, damit solche sicherheitsrelevanten Bauteile, wie eine Stützmauer, zur Gefahrenabwehr beitragen können.“

Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Wansch teilt das rheinland-pfälzische Innenministerium mit, dass die Ortsgemeinde Otterbach zum Ausbau der Straßen „Sonnenhof“ und „In der Delle“ sowie der Schulstraße im Ortsteil Sambach einen Zuwendungsbetrag in Höhe von insgesamt 275.000€ erhält.

Dazu der Landtagsabgeordnete Thomas Wansch: „Es ist schön zu hören, dass das Land Rheinland-Pfalz auch im Straßenausbau die Ortsgemeinde Otterbach tatkräftig unterstützt. So ist es wichtig, dass wir neben dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs auch unsere Straßen sicher und gut befahrbar halten.